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Partnervermittlung einklagbar

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Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Berufung wird zugelassen.

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Tatbestand Die Klägerin macht Beitragsforderung aus einer Mitgliedschaft der Beklagten in einer von der Klägerin betriebenen Online-Partnerbörse geltend. Die Klägerin betreibt u. Die Beklagte hat sich zunächst auf der Website www. In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen findet sich unter Partnervermittlung einklagbar.

Partnerbörsen: Forderungen nicht immer einklagbar

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Anders sähe die Sache aus, wenn der Nutzer selbst suchen würde und keine Vorschläge erhalten würde. Das ergebe sich daraus, dass Honorare in Bezug auf Partnervermittlungen aus Gründen der Diskretion und des Datenschutzes grundsätzlich nicht einklagbar seien.

Aufgabe von E. Das Vertragsverhältnis der Parteien lief zunächst bis zum 5. Eine Kündigung des Vertragsverhältnisses durch die Beklagte vor Ablauf am Die Klägerin meint daher, dass sich das ursprüngliche am Die Beklagte beantragt, Klageabweisung.

Die Beklagte meint u. I BGB nicht einklagbar sei.

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Es handele sich bei dem vorliegenden Vertragsverhältnis um eine Form der Partnerschaftsvermittlung im Sinne dieser Vorschrift. Entscheidungsgründe Die zulässige Klage ist unbegründet.

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Der geltend gemachte Anspruch ist nicht einklagbar. Um einen partnervermittlung einklagbar Vertrag handelt es sich vorliegend nicht. Allerdings hat der BGH mit Urteil vom Die vom Senat in seinem Urteil vom 4. Die Honorarforderung des Vermittlers und ein eventueller Rückzahlungsanspruch des Kunden nach dessen freiwillig erbrachter Geldzahlung sind daher prinzipiell nicht einklagbar.

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Nach diesem Normzweck soll im vorliegenden Fall schon die Identität der männlichen Kunden der Beklagten, die im Zusammenhang mit den vertraglichen Leistungen der Beklagten für die Klägerin angesprochen wurden, nicht offen gelegt werden. Erst recht sollen deren Partnervermittlung einklagbar und Partnerwünsche sowie die Gründe für oder gegen eine Kontaktaufnahme mit der Klägerin nicht Gegenstand der Erörterung im gerichtlichen Verfahren sein.

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Eine solche Plattform verbindet insofern auf die Papierwelt übertragen die Funktionen eines Publikationsorgans Tageszeitung, Anzeigenblatt, Aushangtafel etc. Solche forster co-ax single stage press in stock Netzwerke sind in der Regel für den Nutzer kostenfrei und werden durch Werbung bzw.

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Das Angebot der Klägerin geht jedoch in entscheidender Weise über ein solches unter Ziffer 1 beschriebenes Geschäftsmodell hinaus.

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Im Unterschied zu reinen Online-Kontaktplattformen eröffnet die Klägerin dem Nutzer nicht nur den Zugang zu einem Datenbestand an anderen Nutzern, aus denen der Nutzer dann nach von ihm selbst gewählten Partnervermittlung einklagbar Nutzer herausfiltert und mit diesen ggf. Der Mehrwert für den Kunden besteht mithin darin, dass die Klägerin ihm ihre Expertise bei der Auswahl von passenden Partnern zur Verfügung stellt und ihn hiermit nicht alleine lässt.

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